Um es gleich vorweg zu sagen, dies ist mein letzter Artikel zum Thema: „Was ist eigentlich Poker“? Seit Monaten stelle ich nun Material zu allen möglichen und unmöglichen Themen aus der Welt des Pokers zusammen und schreibe darüber Artikel. Aber langsam muss „Butter bei die Fische“ kommen. Ich will jetzt endlich anfangen Poker zu spielen. Ich will mich diesem verruchten und auf den ersten Blick undurchsichtigen Spiel stellen. Jetzt ist die Zeit für richtige Taten am Pokertisch gekommen. Denn ich gebe zu, dass es mich erwischt hat: das Pokerfieber! Dieses Fieber wird mich wohl eine Zeitlang nicht mehr loslassen. Begierig warte ich auf das erste Spiel mit Freunden. Es ist schon verabredet. Wir werden zwar nur um Spielgeld spielen und nicht um echtes Geld, aber immerhin: Wir werden spielen! Und zwar bald! Ich bin schon gespannt. Ob ich einmal um richtiges Geld spielen werde, entweder beim Online-Poker oder in einem Kasino, weiß ich noch nicht. Zu groß ist die Gefahr spielsüchtig zu werden. Aber damit sind wir schon bei einem sehr interessanten Thema: Die Spielsucht, die Moral und die Politik.
Der Glückspielkrimi von Schleswig-Holstein
Was sich dieser Tage in Schleswig-Holstein in puncto Glücksspiel abspielt, ist wirklich sagenhaft. Um die Ereignisse des Monate zu rekapitulieren: Das im Herbst 2011 noch von einer schwarz-gelben Koalition regierte Bundesland Schleswig-Holstein hatte sich bei den Verhandlungen der Bundesländer um einen neuen Glückspielstaatsvertrag ausgeklinkt und ein eigenes Glückspielgesetz auf den Weg gebracht. Ein neuer
Glückspielstaatsvertrag war notwendig geworden, weil der Europäische Gerichtshof im Jahr 2010 die bisherigen deutschen Regelungen zum Glücksspiel, und hier vor allem das Verbot privater Glücksspiele im Internet, für rechtswidrig erklärt hatte. Schleswig-Holstein schuf sein eigenes Glückspielgesetz und vergab Anfang 2012, an den anderen Bundesländern vorbei, eigene Glückspiellizenzen an private Anbieter von Glücksspielen. Der Skandal dabei: Das schleswig-holsteinische Glückspielgesetz wurde kurz
vor den Wahlen im Mai 2012 im Schnellverfahren gegen den Willen der SPD, der Grünen und des „Südschleswigschen Wählerverbandes“ (SSW) verabschiedet. In rascher Folge wurden dann Glückspiellizenzen an private Unternehmen vergeben. Und dies kurz vor einem eventuellen Regierungswechsel im Mai 2012. Die damalige Landesregierung in Schleswig-Holstein hat auf diese Weise noch kurz vor ihrer Abwahl vollendete Tatsachen in puncto Glückspiel geschaffen.
Kritik von allen Seiten
Diese Vorgehensweise rief nicht nur den Protest der Opposition im Kieler Landtag hervor, sondern traf auf den massiven Widerstand der restlichen 15 Bundesländer. Es hagelte Kritik von allen Seiten. Der Fraktionschef der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, hat laut „Zeit online“ das neue Gesetz als „gesellschaftspolitischen Wahnsinn“ bezeichnet. Der parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion des Südschleswigschen Wählerverbandes, Lars Harms, formulierte seinen Abscheu gegen diese Nacht- und Neben-Aktionen folgendermaßen (auf der Website des SSW nachzulesen): „Bei der Aussicht, in drei Wochen die Macht im Land abzugeben, lassen die CDU und die FDP alle Hemmungen fallen und ziehen eiskalt ihr Ding durch. Dass die CDU und die FDP ihre letzten Regierungstage ausgerechnet dazu nutzen, ihren Freunden von der Glücksspiellobby noch schnell einige Claims in Schleswig-Holstein zuzuschanzen, ist schlicht unanständig. Wer solche halbseidene Geschäfte im Namen des Landes tätigt, dient nicht den Bürgerinnen und Bürgern, sondern allein seinen ideologischen oder sonstigen Interessen.“
Neue Koalition in Kiel will Sonderweg Schleswig-Holsteins beenden
Die nach der Landtagswahl im Mai 2012 zustande gekommene neue Koalition aus SPD, Grünen und SSW plant nun den schleswig-holsteinischen Sonderweg in puncto Glücksspiel zu beenden und sich wieder der Mehrheit der deutschen Bundesländer anzuschließen, um gemeinsam mit diesen einen neuen Glückspielstaatsvertrag auszuhandeln.
Rechtliche Bedenken bei der Rücknahme der Glücksspiellizenzen
An eine schnelle Rücknahme der bisher erteilten Lizenzen ist aber laut SPD nicht zu denken, da dies dazu führen könnte, dass die dadurch geschädigten Glücksspielanbieter das Land Schleswig-Holstein mit unabsehbaren finanziellen Folgen verklagen könnten. Vor allem aber bemerkenswert: Die neue Landesregierung plant weitere Glücksspiellizenzen zu vergeben, bevor sie das umstrittene Glücksspielgesetz endgültig begraben möchte: Dies berichtet der „Schleswig-Holsteinische Zeitungsverlag“ in dem Artikel „Kiel verteilt weiter Glücksspiellizenzen“. Demnach sollen mindestens 4 weitere Lizenzen vergeben werden und die bereits 7 erteilten Lizenzen ihre Gültigkeit behalten.
Auch beim Glücksspiel gilt: Geld stinkt nicht
Also kein rasches Ende des Glückspielwunders in Schleswig-Holstein. Tja, ein Schelm wer Böses dabei denkt. Über den Grund für den erstaunlichen Sinneswandel der ehemals so scharfen Kritiker des Glücksspiels in Schleswig-Holstein kann nur spekuliert werden. Vermutlich ist der neuen Landesregierung aufgegangen, dass dem Land Schleswig-Holstein schon jetzt aus den vergebenen Lizenzen ordentlich Einnahmen in die Landeskasse gespült worden sind und dass diese Einahmen in Zukunft noch weiter steigen werden. Sicher hat dies dazu beigetragen, die rechtlichen Bedenken bei der raschen Beseitigung der Folgen des neuen Glückspielgesetzes in Schleswig-Holstein ganz besonders ernst zu nehmen. Wie hieß es so schön bei den Römern „Pecunia non olet“, zu deutsch „Geld stinkt nicht“. Dies gilt auch für den hohen Norden. Wenn die Lizenzen dann nach 6 Jahren abgelaufen sind, ist viel Wasser durch den Nord-Ostsee-Kanal geflossen. Dann sieht man in Kiel, egal wer gerade dann dort regiert, vielleicht die eine oder andere Sache doch etwas entspannter als jetzt. Vielleicht steht dann ja auch die bundesweite Abwehrfront gegen das Glücksspiel nicht mehr ganz so fest, während die anderen Bundesländer dann vielleicht auch auf den Geschmack gekommen sind ihre Staatskasse durch die Vergabe von Glückspiellizenzen an private Anbieter etwas aufzubessern. Dann winkt uns eine weitere Novellierung des Glückspielstaatsvertrages. Wer weiß, wer weiß?
Ich bedanke mich bei meinen Lesern für ihre Aufmerksamkeit und hoffe etwas Licht in die dunkle und spannende Welt des Pokers gebracht zu haben. Ich weiß auf jeden Fall was ich jetzt tun werde: Ich logge mich nun auf der Website meines Online-Poker-Anbieters ein und spiele etwas Poker. Dabei werde ich mich schön entspannen. Vielleicht bekomme ich ja ein Fullhouse oder gar einen Royal Flush?
