Schlagwort-Archive: OLG Frankfurt

Poker um “in der Regel” vs. “ca.”

Publiziert am 1. November 2011 von Juri

Da hat sich das OLG Frankfurt in seinem Beschluss vom 27.07.2011 – Az.: 6 W 55/1 wieder mit einem alten Bekannten auseinandergesetzt und bestätigt, was vorher schon von anderen Gerichten so gesehen wurde. Trotzdem will mir das nicht einleuchten. Es … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Die Urteile | Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Juristerei und Glücksspiel

Publiziert am 18. Februar 2010 von Juri

Mit Urteil vom 22.10.2009 (Az.: 327 O 144/09) hat das LG Hamburg entschieden: Ein Glücksspiel-Verband, der die eigenen Mitglieder nicht abmahnt, handelt rechtsmissbräuchlich. Mit Urteil vom 05.11.2009 (Az.: 6 U 133/09) hat das OLG Frankfurt entschieden: Ein Glücksspiel-Verband darf seine … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Die Urteile | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar